Rechtsprechung
| BFH, 26.09.1991 - V R 24/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1992, 406
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 21.04.1989 - IV R 40/88
Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens nach übereinstimmender …
Auszug aus BFH, 26.09.1991 - V R 24/91
Die Einschränkung ist aber so geringfügig (rd. 1 v. H.), daß der Senat davon absieht, wegen der unwesentlichen Streitwertminderung für das Revisionsverfahren gegenüber dem Klageverfahren unterschiedliche Kostenentscheidungen zu treffen (vgl. dazu BFH-Beschluß vom 21. April 1989 IV R 40/88, BFH/NV 1990, 182 m.w.N.). - BFH, 25.10.1968 - III 142/65
Erklärung der Erledigung der Hauptsache durch nur einen Prozessbeteiligten in der …
Auszug aus BFH, 26.09.1991 - V R 24/91
Aufgrund der übereinstimmenden Erklärungen der Beteiligten ist der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt, ohne daß noch geprüft werden muß, ob auch in sachlicher Hinsicht Erledigung eingetreten ist (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 25. Oktober 1968 III 142/65, BFHE 94, 302, BStBl II 1969, 167).
- BFH, 16.09.1993 - IV B 50/93
Vernehmung eines ausländischen Zeugen im Wege des Rechtshilfeersuchens - …
Denn durch die Rechtsprechung des BFH ist hinreichend geklärt, daß den Steuerpflichtigen bei Auslandssachverhalten eine besondere Mitwirkungspflicht bei der Aufklärung des Sachverhalts und bei der Beschaffung der erforderlichen Beweismittel trifft (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. April 1991 II B 184/90, Leitsatz in BFH/NV 1992, 406, und in BFH/NV 1993, 32 m.w.N., sowie BFH-Urteil vom 29. Januar 1992 X R 145/90, BFH/NV 1992, 439).
Rechtsprechung
| BFH, 24.04.1991 - II B 184/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1992, 406
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 15.12.2005 - IX B 131/05
Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten
Sie hat nämlich hinreichend geklärt, dass den Steuerpflichtigen bei Auslandssachverhalten eine besondere Mitwirkungspflicht bei der Aufklärung des Sachverhalts und bei der Beschaffung der erforderlichen Beweismittel trifft (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. April 1991 II B 184/90, BFH/NV 1992, 406, …und vom 21. Mai 1992 VIII B 76/91, BFH/NV 1993, 32, m.w.N., sowie BFH-Urteil vom 29. Januar 1992 X R 145/90, BFH/NV 1992, 439). - BFH, 16.09.1993 - IV B 50/93
Vernehmung eines ausländischen Zeugen im Wege des Rechtshilfeersuchens - …
Denn durch die Rechtsprechung des BFH ist hinreichend geklärt, daß den Steuerpflichtigen bei Auslandssachverhalten eine besondere Mitwirkungspflicht bei der Aufklärung des Sachverhalts und bei der Beschaffung der erforderlichen Beweismittel trifft (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. April 1991 II B 184/90, Leitsatz in BFH/NV 1992, 406, und in BFH/NV 1993, 32 m.w.N., sowie BFH-Urteil vom 29. Januar 1992 X R 145/90, BFH/NV 1992, 439).